Herrn

Verwaltungsdirektor Josef Graf

Stadtverwaltung

Rathaus

92318 Neumarkt/OPF

Ihr Schreiben vom 17.2.2000 Antwort auf unser Schreiben vom 26.1.2000 23.2.2000

Sehr geehrter Graf,

Ihr Schreiben entspricht in mehreren Punkten nicht den Tatsachen.

Tatsache ist, daß Herr Oberbürgermeister Karl ein Gespräch zwischen Ihnen und den Grünen Stadträten abgelehnt hat und auf den Weg der schriftlichen Fragestellung verwiesen hat. Sie waren dabei , als er dies uns im Konferenzsaal der Stadtwerke eröffnet hat.

Tatsache ist auch, daß es völlig ungenügend ist, wenn in drei Sitzungen die neuen Zahlen im Eilzugtempo verlesen werden und man dabei auch noch mitschreiben muß.

Noch nicht einmal Stadtrat Glossner war es möglich 100% aller Daten zu erfassen. Von einer Diskussion , die als ausreichend bezeichnet werden kann gar nicht zu reden.

Das Frage und Rederecht wurde auch von Oberbürgermeister Alois Karl dahingehend eingeschränkt, erstens die Zeit nicht ausreichend zu bemessen, und zweitens durch ellenlange nichtssagende Monologe neben der Sache ,weiter die Zeit zu verkürzen.

Außerdem hat er stets die Fragerliste nach eigenem Gusto aufgestellt und dabei die Reihenfolge der Meldungen nach eigenem Gutdünken ausgewählt.

Wir brauchen uns dies als souveräne Stadträte nicht gefallen zu lassen.Da wir weiteren Informationsbedarf haben, wie die Stadträte der anderen Fraktionen auch, bringen wir deshalb diese Fragen als

Anfrage Nr. 23 Haushalt 2ooo Inhalte neu ein.

Wir fordern Sie auf diese unverzüglich zu beantworten. Sollten Sie dies weder rechtzeitig noch überhaupt tun(unter rechtzeitig verstehen wir mindestens 1 Woche vor Haushaltsverabschiedung) werden wir Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Sie und Oberbürgermeister Karl einlegen müssen. In Ihrem Falle würden wir dies ausdrücklich bedauern, da wir sie bisher stets als korrekt kennen gelernt haben.

Die Haltung des Oberbürgermeisters hat aus einem normalen Informationsgespräch wie es jedem Stadtrat zusteht, eine Anfrage gemacht die nach Ihren , unbewiesenen Angaben, eine 2-Tagesarbeit erfordern soll. Der Verursacher sind ganz klar nicht wir, sondern ist der Oberbürgermeister.

Mit freundlichen Grüßen

Stadträtin Stadtrat

Sieglinde Harres Johann Georg Glossner